Politcamp der JSVP Schweiz

6. Juli 2017 um 08:19

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Vom Freitag, 28. – Sonntag, 30. Juli 2017 organisiert die JSVP Schweiz wiederum ein Politcamp.

Im Haus der Freiheit in Ebnat Kappel dominieren die „neuen Medien“. Welche Chancen und Gefahren sind vorhanden? Wie ist der richtige Umgang im Internet, mit Facebook, Twitter etc.? Welche Trends laufen? Welche Fehler machen Nutzer? Auf was ist zu achten? Für Spannung ist auch dank den prominenten Referenten auf jeden Fall gesorgt.

Weitere Informationen sowie das Anmeldeformular sind unter www.svp-academy.ch zu finden.

Die Junge SVP Thurgau sagt NEIN zum ruinösen Energiegesetz!

23. April 2017 um 20:23

Energiegesetz

Am Sonntag, 21. Mai 2017 erhält das Schweizer Stimmvolk die Chance, über das ruinöse Energiegesetz abzustimmen.

Ein Alltag ohne zuverlässige und ausreichende Energieversorgung ist nicht denkbar. Das neue Energiegesetz zerstört unsere bewährte, sichere und vor allem bezahlbare Energieversorgung. Diese Energiestrategie schreibt vor, den Energieverbrauch bis 2035 praktisch zu halbieren. Da dies nur mit massiv einschneidenden und planwirtschaftlichen Massnahmen zu erreichen wäre, empfiehlt die Parteileitung der JSVP Thurgau die Vorlage abzulehnen.

Mit dem Energiegesetz, dem ersten Teil der Energiestrategie 2050, werden für Unternehmen, die arbeitende Bevölkerung, Konsumenten, Steuerzahler, Familien, Leute aus Rand- und Bergregionen, den verschiedenen Kantonen oder kurzgesagt, für alle Lebensbereiche untragbare Vorgaben gemacht. Ein Markt wäre nur noch symbolisch vorhanden, der Energiebereich weitgehend in staatliche Hände gelegt. Daher am 21. Mai 2017 ein NEIN zum Energiegesetz.

Medienmitteilung als PDF: 20170423 – Medienmitteilung April 2017

JSVP Thurgau nimmt Stellung gegen E-Voting

3. April 2017 um 20:40

In der heutigen Ausgabe der Thurgauer Zeitung nimmt Oliver Straub, Präsident Junge SVP Thurgau, klar Stellung gegen einen Schnellschuss beim E-Voting:

«Eine Gefahr für die Demokratie», so bezeichnet die Junge SVP das erneute Vorhaben des Kantons Thurgau, ein E-Voting-System einzuführen (siehe Kasten). «Es gibt nichts schlimmeres, als wenn die Bevölkerung das Vertrauen in Abstimmungen verliert», sagt Parteipräsident Oliver Straub. Die Gefahr sei gross, dass die E-Votings-Systeme gehackt, das Stimmgeheimnis verletzt und Resultate manipuliert würden.

Er verweist auf den Fall vor ein paar Jahren, als ein Hacker das Genfer E-Voting-System nachgebaut hatte und dann auf einem Kongress präsentierte, wie es sich manipulieren liess. Elek­tronisch zu wählen und abzustimmen sei intransparent, unsicher, teuer und unnötig, findet Straub. Zudem funktioniere die briefliche Abstimmung in der Schweiz ausgezeichnet. «Wieso sollte man das ändern?», sagt er und fügt mit Blick auf die anderen Jungparteien an: «Gerade junge Leute, die mit dem Internet aufgewachsen sind, sollten die Risiken des E-Votings kennen. Für mich ist unverständlich, wie naiv manche das Thema angehen.»

 

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Original-Artikel: http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/thurgau/kanton/Nicht-alle-Jungparteien-wollen-klicken;art123841,4946157

(c) Thurgauer Zeitung

Wahl der Parteileitung / Jahresversammlung 2017

5. März 2017 um 17:46

Jahresversammlung2017An der Jahresversammlung vom 03.03.2017 hat die Junge SVP Thurgau ihre Parteileitung ordentlich neu bzw. wiedergewählt.

Nach den Rücktritten von Vizepräsident Thomas Schwarz und Leiter Medien Fabian Meyerhans wurden mit Curdin Huber ein neuer Vizepräsident und mit Bernhard Aggeler ein neuer Leiter Medien gewählt.

Der folgenden, bisherigen Parteileitungsmitglieder wurden einstimmig wiedergewählt:

Oliver Straub, Präsident
Kantonsrätin Aline Indergand, Leiterin Finanzen
Jana Neusch, Leiterin Sekretariat
Pascal Ackermann, Leiter Aktivitäten

Daneben wurden die Rechnung 2016 und Budget 2017, sowie Jahresbericht und Delegiertenliste genehmigt.

Am Pfingstmontag 05. Juni findet der Juni-Bummel statt.

 

Die Junge SVP Thurgau sagt zweimal JA und zweimal NEIN

15. Januar 2017 um 17:25

Die Mitglieder der Jungen SVP Thurgau trafen sich am vergangenen Donnerstag (12.01.2017) in Weinfelden zur Parolenfassung der aktuellen Abstimmungsvorlagen.

Einstimmig wurde die Nein-Parole zum «Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration» gefasst. Die JSVP setzt damit ein klares Zeichen zum Föderalismus und gegen eine zunehmende Attraktivität für Zuwanderung in unser Land. Was im ersten Augenschein als gangbare Vereinfachung der Einbürgerung angesehen werden kann, ist bei genauerer Betrachtung eine Aushebelung der Mitsprache der Gemeinde und letztlich der Bürger, welche nicht mehr über eine Aufnahme in ihr Bürgerrecht entscheiden dürften. Dem ist dringend entgegenzuwirken. Das Volk soll weiterhin über die Einbürgerung entscheiden können, da dritte Ausländergeneration bei weitem noch nicht einhergeht mit integriertem Bürger.

Ebenfalls einstimmig fassten die Mitglieder die Ja-Parole zum «Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF)». Diese Vorlage schafft Transparenz in der bislang undurchsichtigen Verwendung der Abgaben der Autofahrerinnen und Autofahrer. Gelder der Fahrzeuglenker sollen endlich in grösserem Masse ihnen zugutekommen – Projekte und Handlungsbedarf ergeben sich aufgrund der vielen Staustunden im ganzen Land an weitaus genügend Orten.

Kontroverser wurde die Vorlage zum Unternehmenssteuerreformgesetz III diskutiert. Letztlich stand aber eine sehr deutliche Mehrheit hinter dieser Reform und setzte mit der Ja-Parole ein klares Zeichen für eine gangbare Lösung für die Zukunft. Rechtssicherheit und attraktive Standortbedingungen sind für globale Unternehmen von zentraler Bedeutung. Dies wird mit der neuen Gesetzgebung geschaffen und die Schweiz profitiert vom Verbleib dieser Firmen in der Schweiz und dem Erhalt der über 150’000 Arbeitsplätze, welche von einer Abwanderung bedroht gewesen wären. Mit der Förderung von Forschung und Entwicklung wird letztlich eine Schweizer Kernkompetenz weiter gestärkt.

Als letzte Vorlage wurde der Gegenvorschlag des Grossen Rates zur Volksinitiative «Ja zu einer intakten Thurgauer Kulturlandschaft» diskutiert. Die Vorlage regelt dabei nichts, was nicht schon auf übergeordneter Stufe geregelt wäre. Die Verankerung in der Thurgauer Kantonsverfassung lässt aber viel Interpretationsspielraum, was sich dann letztlich in unnötigen Entwicklungshindernissen wiederspiegeln dürfte. Die JSVP Thurgau steht klar hinter dem Kulturlandschutz, dem einhergehenden Schutz der Landesversorgung mit einheimischen Lebensmitteln und dem Erhalt unserer schönen Landschaft. Die Vorlage bringt keine neuen Regelungen, aber viel «grünen» Interpretationsspielraum, weshalb die Mitglieder mit deutlicher Mehrheit die Nein-Parole gefasst haben.

Die Abstimmungsempfehlung der JSVP Thurgau für die Abstimmungen vom 12. Februar 2017:

  • NEIN zum BB für eine «erleichterte Einbürgerung von Personen der 3. Ausländergeneration»
  • JA zur Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF)»
  • JA zur Unternehmenssteuerreform III
  • NEIN zum Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Ja zu einer intakten Thurgauer Kulturlandschaft»

Medienmitteilung als PDF: 20170115_Medienmitteilung MV 12.01.2017

Parolen: Abstimmungen vom 12. Februar 2017

14. Januar 2017 um 21:46

Abstimmungen vom 12. Februar 2017

Nein zur erleichterten Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration

Ja zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF)

Ja zur Unternehmenssteuerreform (USR III)

Nein zum Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Ja zu einer intakten Kulturlandschaft“ (kantonal)

Die Junge SVP Thurgau sagt «Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule»

9. November 2016 um 00:03

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Die Mitglieder der Jungen SVP Thurgau trafen sich am vergangenen Montag (07.11.2016) in Weinfelden zur Parolenfassung der aktuellen Abstimmungsvorlagen.

In einem klaren Bekenntnis für eine gute Thurgauer Schulbildung unterstützt die JSVP Thurgau die Initiative «Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule» einstimmig bei einer Enthaltung. Unser Kanton hatte bisweilen bereits einen eigenen Lehrplan, ohne dass dies unvereinbar mit anderen Kantonen gewesen wäre. Die JSVP Thurgau setzt sich ein weiteres Mal klar für Föderalismus und Demokratie ein, bei welcher der Grosse Rat und nötigenfalls das Volk darüber befinden sollen, wie für unsere Kinder eine angemessene Schulbildung aussieht. Letztlich ist es auch eine Frage, wieviel Spielraum einzelnen Entscheidungsträgern ohne direktes Mitspracherecht des Volkes eingeräumt wird.

Einstimmig wurde die Nein-Parole zur Initiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie» gefasst. Die JSVP Thurgau wehrt sich gegen eine drohende Strom-Abhängigkeit vom Ausland, bei der diese Energie dann oftmals aus dreckigem Kohlestrom bestehen dürfte. Des Weiteren könnten unabsehbare Kosten in Milliardenhöhe aufgrund möglicher Klagen von Energiegesellschaften auf die Schweiz zukommen. Nicht zuletzt ist unser jetziges Stromnetz nicht auf solch grosse Mengen an Importstrom ausgerichtet, weshalb grosse Investitionen in Infrastruktur zusätzlich nötig wären. Die JSVP Thurgau vertraut auf die regelmässigen Sicherheitsüberprüfungen der Experten des eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI und bekennt sich für eine unabhängige, bezahlbare Energieversorgung der Schweiz: deshalb ein klares Nein zu dieser schädlichen Initiative.

 

Die Abstimmungsempfehlung der JSVP Thurgau für die genannten Vorlagen vom 27. November 2016:

  • JA zur Initiative «Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule»
  • NEIN zur Initiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie»

 

Freundliche Grüsse

JSVP Thurgau

Autor: Fabian Meyerhans, Leiter Ressort Medien
Kontakt: Oliver Straub, Präsident, oliver.straub@jsvp-thurgau.ch, 076 593 17 34

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Die Junge SVP Thurgau lehnt grüne Zwangswirtschaft und unverhältnismässige AHV-Erhöhung ab

9. September 2016 um 00:12

Die Junge SVP Thurgau lehnt grüne Zwangswirtschaft und unverhältnismässige AHV-Erhöhung ab

Die Mitglieder der Jungen SVP Thurgau trafen sich am vergangenen Donnerstag (08.09.2016) in Weinfelden zur Parolenfassung zu den Abstimmungsvorlagen vom 25. September 2016.

Die Initiative AHVplus will Rentnern die AHV um 10% erhöhen – egal ob diese finanziell darauf angewiesen sind oder nicht. Dies entspräche einem teuren und falschen Giesskannenprinzip. Bei einem Ja zur Initiative müssten wir ab 2030 jährlich bis zu 5,5 Milliarden Franken mehr für die AHV bezahlen als heute. Es darf aber nicht sein, dass diese Milliarden einfach auf die Kreditkarte der Jungen gebucht werden. Deshalb erteilt die JSVP TG dieser linken Initiative einstimmig eine klare Absage.

Die Initiative für eine „Grüne Wirtschaft“ wird in der Diskussion als extrem und utopisch bezeichnet, da sie den Ressourcenverbrauch der Schweiz um mehr als zwei Drittel reduzieren will. Dies hätte eine gravierende und untragbare Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger im Bereich der Mobilität, des Energieverbrauchs, der Art der Heizung und des Konsums zur Folge. Auch die produzierende Wirtschaft wäre stark betroffen, was zu Arbeitsplatz- und Wohlstandsverlust führt. Einstimmig beschliesst die Junge SVP Thurgau daher die Nein-Parole.

Das revidierte Nachrichtendienstgesetz soll in Zeiten von Terrorismus für mehr Sicherheit sorgen. Um Cyberangriffe besser abwehren zu können, soll der Nachrichtendienst eine zeitgemässe Rechtsgrundlage und einen klaren Auftrag erhalten. Kritik wurde einzig daran geäussert, dass eine geheime Massenüberwachung bisher in Europa kaum Anschläge verhindert habe. Da im neuen Gesetz jedoch genaue Schranken für den Nachrichtendienst definiert werden und die Sicherheit gestärkt wird, fasst die Junge SVP Thurgau die Ja-Parole.

Der Präsident, Oliver Straub, ruft an der Versammlung nochmals dazu auf, sich gegen die schädlichen linken Initiativen einzusetzen: „Die Initiative Grüne Wirtschaft will uns alle extrem bevormunden und durch gravierende Vorschriften Arbeitsplätze und Wohlstand vernichten. Die AHVplus Initiative gefährdet auf Kosten von uns Jungen die bereits in Schieflage befindende Altersvorsorge.“

Die Abstimmungsempfehlung der JSVP Thurgau für die Vorlagen vom 25. September 2016:

  • NEIN zur Initiative für eine „Grüne Wirtschaft“
  • NEIN zur Initiative „AHVplus“
  • JA zur Änderung des Nachrichtendienstgesetzes

Freundliche Grüsse

JSVP Thurgau

Autor und Kontakt: Oliver Straub, Präsident, oliver.straub@jsvp-thurgau.ch, 076 593 17 34

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