Nein zur Unsicherheitsinitiative

8. September 2013 at 10:37
20130910 MV Epidemiegesetz

Artikel aus der Thurgauer Zeitung (Alle Rechte vorbehalten)

Die Mitglieder der Jungen SVP Thurgau trafen sich am vergangenen Freitag in Weinfelden zur Parolenfassung für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 22. September 2013.

Die Diskussion über die Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ fiel ebenso kurz und deutlich aus, wie die Parolenfassung dazu. Die Junge SVP TG steht zum bewährten Prinzip der Wehrpflicht und fasst einstimmig die Nein-Parole zu dieser Vorlage.

Mehr zu reden gab das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz). Die Meinungen dazu waren geteilt und die Diskussion lebhaft. Schlussendlich wurde mit einer Stimme Unterschied die Nein-Parole beschlossen. Als kritisch angesehen wird v.a. die Möglichkeit der Weltgesundheitsorganisation (WHO), im Falle einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite, Zwangsmassnahmen über die Schweiz verhängen zu können.

Als letztes wurde schliesslich die Änderung des Arbeitsgesetzes besprochen. Nach kurzer Einführung wurde diskussionslos die Ja-Parole gefasst. Die Mitglieder sehen nicht ein, dass zu vorgegebenen Zeiten bspw. ein gekochtes Ei verkauft werden darf, ein rohes aber nicht.

Die Abstimmungsempfehlung der Jungen SVP Thurgau für den 22. September 2013:

– NEIN zur Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ (einstimmig)

– NEIN zum neuen Epidemiengesetz (knappe Mehrheit)

– JA zur Änderung des Arbeitsgesetzes (einstimmig)

Freundliche Grüsse

JSVP Thurgau

Autor: Fabian Meyerhans, Parteileitung, Ressortleiter Medien

Kontakt: Oliver Straub, Präsident, oliver.straub@jsvp-thurgau.ch, 076 593 17 34