E-Voting – eine Gefahr für unsere Demokratie

9. Juni 2014 at 11:28

Mit Erstaunen hat die Junge SVP Thurgau zur Kenntnis genommen, dass 2016 Thurgauerinnen und Thurgauer elektronisch abstimmen und wählen können sollen. Die Partei ist enttäuscht, dass Sicherheitsbedenken kaum aufgenommen werden und fordert einen Stopp der E-Voting Experimente.

E-Voting (Bild: Computerworld)

Es gibt kaum etwas so Gefährliches, als wenn das Vertrauen in Abstimmungen untergraben wird. Doch genau dies würde mit der Einführung von E-Voting passieren. Die elektronische Stimmabgabe ist massiv unsicher und enthält grosse Sicherheitslücken. In Genf konnte ein IT-Spezialist die Stimmabgabe manipulieren und in Luzern konnte ein Auslandschweizer seine Stimme doppelt abgeben. Auch Beispiele aus anderen Ländern wie Estland oder den USA zeigen die Unsicherheit des zentralistischen E-Votings.

Die Argumente für E-Voting überzeugen nicht. Die Testphase im Kanton Zürich hat klar gezeigt, dass mit der elektronischen Stimmabgabe die Stimmbeteiligung weder bei den Jungen, noch bei allen anderen Wahlberechtigten erhöht hat. Dazu kommen sehr hohe Kosten für die Entwicklung sowie Unterhalt und Betrieb, denn komplexe und vermeintlich hochsichere Systeme müssen permanent gewartet, überprüft und auf den aktuellen Stand gebracht werden. Es stellt sich also die Frage, wo der Nutzen liegt und wodurch die zusätzlichen Kosten gerechtfertigt werden.

E-Voting ist staatspolitisch höchst bedenklich. Im Gegensatz zur brieflichen Stimmabgabe, wo Wahlzettel jederzeit überprüft und nachgezählt werden können, ist diese Kontrolle beim E-Voting nicht gewährleistet. Dieses Verfahren ist intransparent und senkt das Vertrauen der Bürger. E-Voting ist unsicher, teuer und unnötig und somit eine Gefahr für unsere Demokratie. Eine sichere elektronische Stimmabgabe ist kaum möglich, ohne dass dabei das Stimmgeheimnis verletzt wird. Die Junge SVP Thurgau fordert die Regierung daher auf, in Zukunft auf solche Experimente zu verzichten.

Für die Parteileitung: Oliver Straub, Präsident